Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen W. • 15.10.2008
Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 04.11.2008

(...) Daher wurden gemeinsam von Vertretern der Unionsfraktion, Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, des Bundesfamilienministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Firma Grünenthal und Vertretern des Bundesverbands der Contergangeschädigten weitere Fortschritte angestoßen: Die Firma Grünenthal hat sich bereit erklärt, 50 Mio. Euro in einen Fonds einzuzahlen; mit einer Gesetzesänderung will der Bund aus Mitteln der Conterganstiftung die gleiche Summe dazugeben. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 23.12.2008

(...) Die Implementierung des Gesundheitsfonds führt zu einem Wettbewerb der Krankenkassen um guten Service und gute Verträge -- statt um junge gesunde Gutverdiener. Schließlich können schlechter wirtschaftende Kassen künftig auch nicht mehr "heimlich, still und leise" und so für die Versicherten unbemerkt ihren Beitrag erhöhen und über die Arbeitgeber einfach vom Lohn abziehen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 12.11.2008

(...) 1) die gesetzliche Krankenversicherung bezahlt keine Werbungskosten für Arzneimittel. In Deutschland ist die Werbung für rezeptpflichtige Arzneien -- und nur diese werden von der gesetzlichen Krankenversicherung regelmäßig erstattet -- insgesamt extrem eingeschränkt und öffentlich sogar gänzlich untersagt. (...)

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