Antwort 05.12.2008 von Holger Ortel SPD
(...) Damit bekommen Sie dann mittelfristig einen Ausgleich für den höheren Beitrag. Wenn Ihre Krankenkasse keinen Bonus zahlt, haben Sie das Recht, zu einer Kasse zu wechseln, die es tut. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.11.2008 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Pfefferle,
Antwort 19.01.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
(...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Antwort 15.12.2008 von Maria Eichhorn CSU
(...) Mit den Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen stehen handlungsfähige Strukturen zur Verfügung, mit denen Fehlverhalten und Missbrauch von Finanzmitteln im Gesundheitswesen wirksam entgegnet werden kann. Dies ist auch Ergebnis von Beratungen zu diesem Thema, die am 12.11.2008 im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages stattgefunden haben. (...)
Antwort 04.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ansonsten gilt, dass Paare mit gleich hohem Einkommen gleich viel Beitrag zahlen, egal wie sie ihre Arbeit untereinander aufteilen. In der Bürgerversicherung entfällt die unsinnige und ungerechte – in anderen Ländern auch unbekannte – Trennung von gesetzlicher und privater Krankenvollversicherung. Damit sind alle Bürgerinnen und Bürger in den Solidarausgleich einbezogen. (...)