Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 18.11.2008

(...) Beschäftigungen mit einem monatlichen Arbeitsentgelt in der sich anschließenden Gleitzone von 400,01 EUR bis 800,00 EUR sind zwar versicherungspflichtig, allerdings hat der Arbeitnehmer nur einen reduzierten Beitragsanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu zahlen. Der Arbeitgeberbeitrag bleibt unverändert. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 03.12.2008

(...) Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 1993 (Aktenzeichen: 12RK45/92) hat man als Promotionsstudent nicht mehr den vergünstigten Status eines Studenten, weil dieses Studium nicht mehr als Teil der ersten wissenschaftlichen Ausbildung gerechnet wird. Deshalb werden für Promotionsstudenten die Krankenkassenbeitragssätze nach einem Mindestbemessungssatz geregelt, der für alle Krankenkassen gleichsam gilt. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 30.10.2008

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse.

Ich habe mir erlaubt, Ihre Anfrage an den für Perlesreut zuständigen CSU-Bundestagskollegen Bartholomäus Kalb weiterzugeben.

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 29.10.2008

(...) Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich und hoffe, dass weitere Gerichte sich dieser Auffassung anschließen werden. Dies würde auch für Xeroderma pigmentosum-Patienten bedeuten, dass die Finanzierung der Lichtschutzpräparate nicht mehr ausgeschlossen ist. Derzeit ist in diesem Fall jedoch noch eine Berufung beim Landessozialgericht anhängig, wobei ein entsprechendes Urteil noch aussteht und abzuwarten bleibt. (...)

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