Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
Die Linke
• 31.01.2008

(...) Parteigründung und Wahlkampf haben diese und andere bundespolitische Themen zugunsten der Landespolitik in den Hintergrund treten lassen. Nach den Wahlen wird es im Rahmen der Programmdebatte der LINKEN auf jeden Fall Gelegenheit geben, das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens wieder zu diskutieren. Ich selbst bin aber sehr skeptisch, ob dieses Konzept geeignet ist, uns dem Ziel sozialer Gerechtigkeit näherzubringen bzw. (...)

Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers
SPD
• 26.01.2008

(...) bei den derzeitigen Regelungen zur Unterstützung von Menschen, die sich alleine nicht versorgen können, muss man sicher nachbessern und dies wird auch gemacht werden. Eine gesetzlich definierte Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche lehne ich allerdings ab. Dies kann von den Steuerzahlern leider nicht auch noch aufgebracht werden. (...)

Antwort von Malte Riechey
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Einen ersten Schritt, der Ihrer Idee sehr nahe kommt, haben wir bereits im Programm: Wir wollen die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors mit einer Vielzahl von Arbeitsverhältnissen bei Vereinen, Projekten und Initiativen im Sozial-, Umwelt- und Kulturbereich schaffen, in der ich auch ein Engagement für Bürgersolaranlagen hinzuzählen würde. Diese sollen die menschenverachtenden 1-Euro Jobs ersetzen und auf freiwilliger Basis und zu einem gesetzlichen Mindestlohn von 8-Euro allen erwerbslosen Menschen angeboten werden. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 29.01.2008

(...) Wer auf den Kiez geht soll sich amüsieren dürfen. Dafür brauche ich keine Waffe. Wenn dort niemand mehr eine Waffe trägt wird auch keiner motiviert sich selber aufzurüsten. (...)

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