Antwort 20.03.2008 von Florian Pronold SPD
Sehr geehrter Herr Ochsenbauer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP
Antwort 14.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP
(...) Das Grundeinkommen könnte einige positive Effekte haben, z.B. die Stigmatisierung durch Hartz IV zu beseitigen (eben gerade ohne Bedürftigkeitsprüfung), Lohndumping zu verhindern, nichtbezahlte Arbeit zu ermöglichen - überhaupt eine völlig neue Einstellung zur Arbeit zu bekommen in einer Zeit in der faktisch nicht mehr bezahlte Arbeit von allen zur Aufrechterhaltung des Wirtschaftssystems erforderlich ist. Ein uralter Menschheitstraum. (...)
Antwort 15.02.2008 von Olaf Böttger CDU
(...) Hinsichtlich der zweiten Frage nach der Entkommunalisierung des Hauses der Jugend in Farmsen kann ich Ihnen sagen, dass ich eine solche Lösung ausdrücklich begrüße. Die Stadtteilkonferenz und auch Vertreter von Vereinen und Verbänden teilen nebenbei bemerkt diese Auffassung, da der bauliche Zustand des HdJ leider sehr schlecht ist und nur so schnell Verbesserungen im Stadtteil zu erzielen sind. (...)
Antwort 14.02.2008 von Angelika Krüger-Leißner SPD
Sehr geehrte Frau Schneider,
Antwort 19.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2007 entschieden, daß ein zusätzlicher Krankenversicherungsbeitrag für Rentner verfassungsrechtlich unbedenklich ist, auch wenn dieser Personenkreis nicht der Krankengeldversicherung angehört. (...)