Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harry K. • 31.12.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 30.04.2009 (...) Ich bin überrascht, dass Sie den Eindruck haben, dass ich mich nicht "persönlich und offen" für den Nichtraucherschutz einsetze. Ich bin eine der vehementesten Verfechterinnen eines besseren Nichtraucherschutzes, was sich nicht nur daran zeigt, dass das Bundesministerium für Gesundheit das erste rauchfreie Ministerium war, sondern auch an unseren gesetzlichen Aktivitäten. (...)
Frage von Harald G. • 31.12.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Stefan J. • 31.12.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Max M. • 31.12.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Hans Dieter C. • 31.12.2008
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 26.05.2009 (...) Auf Grund der Tatsache, dass Renterinnen und Rentner keinen Krankengeldanspruch haben, könnte zwar daran gedacht werden, den Beitragssatz für diese Einnahmearten nicht an dem allgemeinen Beitragssatz, sondern an dem "ermäßigten" Beitragssatz, der nach § 243 SGB V für alle Versicherten ohne Krankengeldanspruch gilt, zu orientieren. In diesem Zusammenhang ist aber zu beachten, dass die Beiträge der Rentnerinnen und Rentner für die entstehenden Leistungsaufwendungen nur zu etwa 50 Prozent decken; die restlichen Gesundheitsausgaben werden von der Solidargemeinschaft der gesetzlichen Krankenversicherung -- also insbesondere von den heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern -- getragen. (...)
Frage von Thomas L. • 31.12.2008
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 06.01.2009 (...) Mehrere meiner Kollegen wurden in dieser Sache ebenfalls von besorgten Bürgern angesprochen. Mittlerweile haben das Umweltbundesamt, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Deutsche Wetterdienst und die Deutsche Flugsicherung in Stellungnahmen klargestellt, dass es keine Nachweise für so genannte "Chemtrails" gibt. Auch andere Recherchen haben keine wissenschaftlich belastbaren Belege geliefert. (...)