Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 30.04.2009

(...) Ich bin überrascht, dass Sie den Eindruck haben, dass ich mich nicht "persönlich und offen" für den Nichtraucherschutz einsetze. Ich bin eine der vehementesten Verfechterinnen eines besseren Nichtraucherschutzes, was sich nicht nur daran zeigt, dass das Bundesministerium für Gesundheit das erste rauchfreie Ministerium war, sondern auch an unseren gesetzlichen Aktivitäten. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 26.05.2009

(...) Auf Grund der Tatsache, dass Renterinnen und Rentner keinen Krankengeldanspruch haben, könnte zwar daran gedacht werden, den Beitragssatz für diese Einnahmearten nicht an dem allgemeinen Beitragssatz, sondern an dem "ermäßigten" Beitragssatz, der nach § 243 SGB V für alle Versicherten ohne Krankengeldanspruch gilt, zu orientieren. In diesem Zusammenhang ist aber zu beachten, dass die Beiträge der Rentnerinnen und Rentner für die entstehenden Leistungsaufwendungen nur zu etwa 50 Prozent decken; die restlichen Gesundheitsausgaben werden von der Solidargemeinschaft der gesetzlichen Krankenversicherung -- also insbesondere von den heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern -- getragen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 06.01.2009

(...) Mehrere meiner Kollegen wurden in dieser Sache ebenfalls von besorgten Bürgern angesprochen. Mittlerweile haben das Umweltbundesamt, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Deutsche Wetterdienst und die Deutsche Flugsicherung in Stellungnahmen klargestellt, dass es keine Nachweise für so genannte "Chemtrails" gibt. Auch andere Recherchen haben keine wissenschaftlich belastbaren Belege geliefert. (...)

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