Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian R. • 05.03.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.03.2008 (...) Wir haben immer angeboten, ein gerechteres und sozialeres Hessen zu gestalten. Wie von mir von Anfang an befürchtet, scheitert ein solches Hessen auch nicht an der Linken, sondern an der SPD. Nun wissen es auch die Wählerinnen und Wähler. (...)
Frage von Iris T. • 05.03.2008
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 06.03.2008 Sehr geehrte Frau Tyroff,
Frage von Walter T. • 04.03.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 07.05.2008 (...) Niemand behauptet, dass man von ALG-II komfortabel leben kann, das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. ALG-II ist - entgegen einer weit verbreiteten Annahme - kein Einkommen, ALG-II ist eine existenzsichernde Unterstützung für Menschen, die Arbeit suchen, sie muss von der Solidargemeinschaft - das heißt: von den Beschäftigten in Deutschland - erarbeitet werden. (...)
Frage von Cornelia Z. • 03.03.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.03.2008 (...) zum einen engagiert sich DIE LINKE darin, dass sie die unsoziale und ungerechte HARTZ-IV-Gesetzgebung abschaffen will. HARTZ-IV ist Armut per Gesetz und keine Reform. Zum anderen können Sie sich jederzeit an unser Bürgerbüro in Saarlouis wenden, damit wir einmal einen Blick in Ihre Unterlagen werfen können. (...)
Frage von Ulrich M. • 03.03.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 05.03.2008 (...) Ich bin, was die momentanen Schwierigkeiten der SPD angeht, wie zu erwarten anderer Meinung als Sie. Ich bin davon überzeugt, dass die unter der rot-grünen Regierung eingeführten Reformen von ArbeReformen von Arbeitsmarktsystemen und Steuern nicht nur zum damaligen Zeitpunkt notwendig waren, sondern es immer noch sind, und auch ihre guten Wirkungen zeigen. Die sinkende Arbeitslosigkeit, der wirtschaftliche Aufschwung, der endlich wieder ausgeglichene Staatshaushalt sind in erster Linie Folge der rot-grünen Reformen und der harten Arbeit der SPD-Minister in der jetzigen Bundesregierung. (...)
Frage von Christa H. • 03.03.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 07.03.2008 (...) ich bedaure sehr, dass der Antrag Ihres Mannes auf „SED-Opferrente“ so schleppend und, wie sie schreiben, unfreundlich bearbeitet wird. Das widerspricht dem Sinn des entsprechenden Gesetzes, das ohnehin nur sozial Bedürftige berücksichtigt. (...)