Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung zahlen Rentner die Hälfte des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung, die andere Hälfte übernehmen die Rentenversicherungsträger. Dies entspricht der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei abhängig Beschäftigten. Allerdings müssen aufgrund einer Rechtsänderung im Rahmen des GKV-Modernisierungsgesetzes seit 2004 auf Versorgungsbezüge (z. (...)

(...) Je nach dem Verlauf des Berliner Projektes werden wir kurzfristig überprüfen, ob und wie etwas Vergleichbares in Hessen aufgelegt werden kann. Wie bereits gesagt, sehe ich hier auch einen wichtigen Ansatz zum Schutz der betroffenen Kinder. (...)

(...) Mit der Gesundheitsreform als sozialpolitischer Meilenstein wurde ein Versicherungsschutz für alle eingeführt. Anders als früher, kann heute niemanden mehr der Versicherungsschutz entzogen werden, auch wenn z.B. Beitragsrückstände bestehen. (...)

(...) Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet. Insbesondere auf Betreiben der Union wurde das Gesamtvolumen der ärztlichen Vergütung im Vergleich 2007/2009 um mehr als 2,7 Mrd. Euro angehoben. (...)

(...) es wäre schön gewesen, wenn Sie die in Ihrem Schreiben Studie genau bezeichnet und Ihre Behauptung damit überprüfbar gemacht hätten; aber selbst wenn, würde eine Schwalbe noch keinen Sommer machen - oder anders gesagt: Eine einzelne Studie stellt noch kein evidenzbasierte, ausgewogene wissenschaftiche Aussage über das Suchtpotenzial einer psychoaktiven Substanz dar. Natürlich gilt als gesichert, dass nur ein Teil der Cannabisprobierer bei wiederholtem, regelmäßigen Konsum später ein Suchtproblem bekommt. (...)

(...) Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass die Schutzmaßnahmen und ein funktionierendes Krisenmanagement erfolgreich waren und die Epidemie eingedämmt werden konnte. Auf Grund der dargelegten und vieler weiterer Maßnahmen glauben wir daher für die Gefahren und Bedrohungen durch die Geflügelpest im Besonderen gewappnet und auch gegen andere virale Epidemien im Bereich der Prävention, organisatorisch, technisch und wissenschaftlich entsprechend gut aufgestellt zu sein. (...)