Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 20.11.2008

(...) Die neue Altersrente für besonders langjährig Versicherte mit 45 Beitragsjahren gilt im Übrigen erst ab dem 1. Januar 2012, da der Gesetzgeber diese Rente erst zu diesem Zeitpunkt eingeführt hat. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 06.05.2008

(...) Im Übrigen dürften Sie, wenn Sie Skepsis gegenüber den von mir erbrachten Fakten haben, diese Informationen auch der Statistik der Deutschen Rentenversicherung zur Entwicklung des Rentenniveaus entnehmen. Von 2001 bis 2006 hat sich das Bruttorentenniveau zum Durchschnittsverdienst gerade um 0,1% vermindert, das Nettorentenniveau um 0,4%. Der beabsichtigte Dämpfungsfaktor, der von der Vorgängerregierung als demografischer Faktor eingesetzt wurde, als auch die von mir als Alternative dazu eingesetzte Riester-Treppe, sahen deutlichere Dämpfungen vor, die Wirklichkeit weist aus, dass sich fast nichts verändert hat. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 06.05.2008

(...) Sie schreiben mir, dass Sie interessiert meine Beiträge lesen und fragen, warum ich bestimmte Fragen nicht beantworte. Bezogen auf den Brief von Frau Maurer kann ich natürlich gerne bestätigen, dass der Grundbetrag des Arbeitslosengeldes II keine gesonderte Position für die Riester-Rente beinhaltet. Ich unterstelle aber, dass dies Frau Maurer selbst weiß, es kann auch nicht meine Aufgabe sein, Frau Maurer Sparvorschläge zu machen und es bleibt letztendlich ihre eigene Beurteilung und Entscheidung, ob sie in der Lage und willens ist, zur Erreichung der Zulagen die monatlichen 5€ einzusetzen. (...)

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