Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Riester
Antwort 08.05.2008 von Walter Riester SPD

(...) ich werde mich auch weiterhin über tatsächliche oder vermeintliche Motive von Herrn Raffelhüschen nicht öffentlich äußern. Ich kann Sie nur erneut auf meine Darstellung der Rentenreform 2001 hinweisen. Alle dort gemachten Angaben sind jederzeit nachprüfbar und sie werden Ihnen unzweideutig belegen, dass die Reform zu keiner Verschlechterung des Zustandes der Rentenversicherung geführt hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Fellbaum,

beim besten Willen, ich weiß immer noch nicht, was ich für Sie tun soll.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Kurt Bodewig
Antwort 10.06.2008 von Kurt Bodewig SPD

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wurde auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mittlerweile die Ankopplung der Abgeordnetendiäten an die Tarifentwicklung der öffentlichen Dienste zurückgezogen. Weiterhin tritt die SPD seit Jahren dafür ein, dass nicht das Parlament über die Höhe der Diäten entscheidet, sondern eine unabhängige Instanz. (...)

Anna Lührmann
Antwort 08.05.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Entgegen weit verbreiteten Vorurteilen trifft es nicht zu, dass ostdeutsche Arbeitnehmer wegen ihrer niedrigeren Einkommen später auch weniger Rente bekommen werden: Wer ein durchschnittliches Ostgehalt bezieht, erwirbt genauso viele Entgeltpunkte wie derjenige, der ein durchschnittliches Westgehalt bezieht. Ab dem Zeitpunkt, an dem der Rentenwert angeglichen sein wird, werden Ost- und West-Rentner dieselbe Eck-Rente erhalten. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 16.05.2008 von Martin Dörmann SPD

(...) Aus den vorgenannten Gründen lehne ich die nunmehr vorgeschlagene zusätzliche Diätenerhöhung ab und werde in der Fraktion dagegen stimmen. Da sich viele andere SPD-Bundestagsabgeordnete ähnlich geäußert haben, hoffe ich, dass der Gesetzentwurf noch entsprechend abgeändert wird, so dass die in der Begründung zur letztjährigen Anpassung gemachte Zusage eingehalten werden kann. (...)