Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel R. • 09.05.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 28.05.2008 (...) Etwas völlig anderes ist die Absicherung von hilfebedürftigen Menschen, die aus eigenem Einkommen, oder aus Zuwendungen von zur Unterstützung verpflichteter Dritter, ihre Grundbedürfnisse nicht finanzieren können. (...) Dass beides immer wieder vermischt wird und darauf der eine oder andere Populist sein Süppchen kocht, führt nicht zu mehr Klarheit, sondern eher zu mehr Verwirrung bei den Menschen. (...)
Frage von Heinz Dieter B. • 09.05.2008
Antwort von Carola Reimann SPD • 16.05.2008 (...) Ich persönlich lehne diese neue Erhöhung jedoch ab. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Angleichung der Diäten in 2007 und die geplante Erhöhung durch den Tarifabschluss zeitlich sehr kurz aufeinander folgen sollen. Das halte ich nicht für vertretbar. (...)
Frage von Veronika M. • 08.05.2008
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 19.06.2008 (...) Dauer der Neuberechnung, Festlegung durch das BMAS und die Kopplung an die Rente sind in der Diskussion. Wir müssen eine Lösung finden, um die Regelsätze stärker an die Preisrealität in Deutschland anzupassen, z.B. durch die Verkürzung des Zeitraums zur Festlegung des Regelsatzes. Am 16.06.2008 fand dazu auch eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages statt. (...)
Frage von Edelgard R. • 08.05.2008
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.05.2008 Sehr geehrte Frau Richter,
vielen Dank für Ihre mail vom 8. Mai 2005.
Frage von Hagen D. • 08.05.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 28.05.2008 (...) Weder der Bundesrepublik Deutschland noch der Rentenversicherung sind durch Reformen, an denen ich mitgewirkt habe, Schaden entstanden. Vom Gegenteil - nämlich einer nachhaltigen Stärkung der Rentenversicherung - können Sie sich überzeugen, sofern Sie sich die Mühe machen, meinen Artikel zur Rentenreform 2001 auf meiner Homepage zu lesen. (...)
Frage von Wolfgang T. • 08.05.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 19.05.2008 Sehr geehrter Herr Tatschke,