(...) Es ist richtig, dass Rauchen süchtig macht und gesundheitsschädlich ist. Ihre Forderung, Tabak zu illegalisieren, würde aber bedeuten, Tabakprodukte in den Anhang des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) aufzunehmen. Dies würde nicht dem ursprünglichen Sinn des Gesetzes entsprechen. (...)
(...) Cannabis ist keine Spaßdroge. (...) Vor diesem Hintergrund lehne ich die von Ihnen geforderte Legalisierung von Cannbis ab. (...)
(...) Bei der Mammographie ist von besonderer Wichtigkeit, dass durch eine hohe Qualität der Untersuchung eine erfolgreiche Brustkrebs-Früherkennung garantiert wird. (...) Anlaufstelle für das Mammographie-Screening sind in der Regel spezielle Zentren, die sogenannten Screening-Einheiten, und nicht automatisch jede radiologische Praxis. (...)
(...) Was für mich zählt, ist eine gute Versorgung der Patienten. Ob diese in der Praxis stattfindet, im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) oder in einem Krankenhaus, ist für mich zweitrangig. Starres Sektorendenken muss zum Wohle der Patienten überwunden werden. (...)
(...) ich meine, dass es nicht Aufgabe des Staates ist, die Zusammensetzung von Nahrungsmitteln und deren bestimmungsgemäßen Verzehr festzulegen, so dass für jedermann eine vegane Ernährung ohne die Gefahr der Mangelernährung möglich wird. Das wäre außerdem eine völlige Überforderung, denn die Lebenssituationen der Menschen sind unterschiedlich, ihre Bedürfnisse verschieden. (...)
(...) Da der Beschluss laut dem Bundessozialgericht rechtens ist, fehlt uns eine Handhabe. Derzeit arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion aber an einer Lösung für das Problem, weil eine zusätzliche Belastung von Familien vom Gesetzgeber bzw. seitens der SPD nie vorgesehen war. (...)