Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 06.06.2008

(...) März 1994 festgestellt: "Für den Umgang mit Drogen gelten die Schranken des Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz. Ein ´Recht auf Rausch´, das diesen Beschränkungen entzogen wäre, gibt es nicht." (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 20.10.2008

Sehr geehrte Familie Riedel,

meinen Ihnen vorliegenden Antworten habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Knut Reuber-Tagesen

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 18.08.2008

(...) Eine soziale Pflicht der deutschen Politik für ein kostenloses Angebot für deutsche Kinder zum Erlernen der deutschen Sprache im Grundschulbereich im EU-Ausland kann ich so nicht erkennen. Weder die Länder noch der Bund haben eine solche Verpflichtung außerhalb unserer Grenzen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.05.2008

(...) – in erster Line in die Förderungs- und Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitssuchende gesteckt werden. Um es klar zu sagen: das ALG II ist dazu da, eine Zeit der Arbeitslosigkeit zu überbrücken, nicht zuletzt durch meine Arbeit im Wahlkreis weiß ich, dass die Zeit der Arbeitssuche nicht leicht ist. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet daher daran, die Regelsätze für das ALG II im Zuge der allgemeinen Teuerung anzuheben, allerdings müssen wir dies auch dem Koalitionspartner von der Union gegenüber durchsetzen. (...)

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