Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.08.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir können aber soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft nur dann herstellen, wenn wir auch wirtschaftlich gut aufgestellt sind. Denn alles, was verteilt werden soll, muss vorher erwirtschaftet werden. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 10.07.2008 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Wie Sie ja geschrieben haben, denken wir derzeit über das Konzept nach. Wir haben Ende vergangenen Jahres beschlossen, die Diskussion und die Meinungsbildung über die konkrete Ausgestaltung des Grundsicherungsmodells der LINKEN parteiintern voranzutreiben. Von daher bitte ich Sie um Verständnis, Ihnen derzeit nicht präziser antworten zu können. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 10.07.2008 von Lothar Bisky Die Linke

(...) bis zur nächsten Bundestagswahl wird Hartz IV wahrscheinlich nicht abgeschafft oder überwunden werden. DIE LINKE tut jedoch alles dafür, dass dies möglichst bald gelingt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 04.07.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Schließlich kann ich auch nicht auf alle Leserbriefe zur Gesundheitspolitik in Zeitungen reagieren. Im Übrigen fühle ich mich als Sozialdemokratin den Idealen der französischen Revolution - in unserer Diktion: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - sehr eng verbunden und freue mich, wenn Sie dies auch tun. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 14.07.2008 von Thomas Kossendey CDU

(...) Die Bundesregierung versucht mit unterschiedlichen Maßnahmen, Jugendarbeitslosigkeit abzubauen und jungen Menschen damit mehr Möglichkeiten zu geben, ihre Zukunft zu gestalten. Dazu gehört beispielsweise der Ausbildungsbonus für Arbeitgeber, mit dessen Hilfe es für förderungsbedürftige Jugendliche in den kommenden drei Jahren 100.000 zusätzliche Ausbildungsstellen geben soll. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 19.06.2008 von Silvia Schmidt SPD

(...) Ich gebe Ihnen absolut recht: von harter Arbeit muss man auch ohne Sozialleistungen leben können und einen normalen Lebensstandard finanzieren können. Deshalb setzen wir uns seit langer zeit für gesetzliche Mindestlöhne ein. Da die CDU einseitig die Interessen der Arbeitgeber vertritt und die reale Lage am deutschen Arbeitsmarkt offenbar aus den Augen verloren hat, bekommen wir dafür keine Mehrheit im Deutschen Bundestag oder im Bundesrat. (...)