Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanns S. • 30.05.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 02.06.2009 (...) Hier geht es doch nicht darum Menschen auf Staatskosten high zu machen. Hier geht es um Schwerstabhängige, die keine Alternative mehr auf ein Menschenwürdiges Leben haben und die nicht nur sich sondern auch unbeteiligte Dritte (also auch Sie) gefährden. (...)
Frage von Axel und Anne B. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Hakki Keskin Die Linke Frage von Axel und Anne B. • 29.05.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 10.06.2009 (...) Leider ist es in der letzten Sitzungswoche im Mai auch aufgrund dieser unverantwortlichen Hinhaltetaktik nicht gelungen, die drei vorliegenden Entwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz im Plenum zur namentlichen Abstimmung zu stellen. (...)
Frage von Axel und Anne B. • 29.05.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2009 (...) Und ist es nicht auch denkbar, dass ein Kranker anders über seinen Zustand denkt, als er es noch zu Zeiten getan hat, als er gesund war? Auf diese Fragen gibt der jetzt verabschiedete Entwurf von Joachim Stünker aus meiner Sicht keine befriedigende Antwort. Dazu kommt, dass Selbstbestimmung für schwer Kranke und Sterbende nur möglich in Verbindung mit anderen Menschen, einfach, wie sie auf die Fürsorge andere angewiesen sind. (...)
Frage von Axel und Anne B. • 29.05.2009
Antwort von Peter Rzepka CDU • 21.07.2009 (...) Damit kann es in Zukunft lebenswichtig sein, Formulierungen in einer (bestehenden oder neu verfassten) Patientenverfügung sehr genau zu überdenken und am besten mit einem Arzt und einem Juristen zu besprechen. Die unbegrenzt verbindliche Patientenverfügung kann zu einem scharfen, gegen das eigene Leben gerichteten Instrument werden. Sie erlaubt Ärzten und Betreuern nicht mehr, von unbedachten oder irrtümlichen Verfügungen abzusehen. (...)
Frage von Max M. • 29.05.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009 (...) Als freiwilliges Instrument wäre ein Fonds, in den die pharmazeutische Industrie einen Teil ihres Werbeetats zur Finanzierung unabhängiger, nicht-industrieller klinischer Studien einbezahlt, grundsätzlich begrüßenswert. Die Schaffung einer gesetzlichen Verpflichtung hierzu liefe allerdings auf eine nichtsteuerliche Sonderabgabe hinaus. (...)