Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Deshalb ist das vom Bundesministerium für Gesundheit und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam initiierte Projekt, ehemalige Arbeitslose zur Betreuung von Demenzkranken in Pflegeheimen aus- und weiterzubilden, ein richtiger Schritt hin zu einer besseren Versorgung. Ziel des Projekts ist es keineswegs, Langzeitarbeitslose als Pflegekräfte für Demenzkranke einzusetzen. Eine angemessene Pflege von Demenzkranken ist unbestritten nur durch ausgebildetes Pflegepersonal möglich. (...)
(...) die von Ihnen geschilderte Problematik, dass derzeit in bestimmten Fällen eine vollständige Fahrkostenerstattung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht gewährleistet ist, ist mir bekannt. Sie ist im Rahmen der Reform der arbeitspolitischen Instrumente berücksichtigt und wird zukünftig (nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente voraussichtlich zum 1. (...)
(...) Ich begrüße die Online-Durchsuchung, da international viel Verbrechen organisiert wurde. Die Wohnungsdurchsuchung soll bei Verdächtigen, die sich nicht an unsere Ordnung halten, durch den Richter gestattet werden. (...)
(...) Dies habe ich getan. Es gibt gegenwärtig in Berlin keine Pläne, die Versorgungssysteme anzugleichen. Dies wird nach meiner Einschätzung nur langfristig möglich sein. (...)
(...) Was die Förderung privater und betrieblicher Altersvorsorge insgesamt angeht, und so verstehe ich Ihre Frage, hat die SPD bereits sehr viel getan. Arbeitnehmer können seit 2002 einen Teil ihres Gehaltes über eine Entgeltumwandlung steuerbegünstigt und sozialabgabenfrei in eine Betriebsrente investieren. (...)
