Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) ich trete für ein Mindesteinkommen von 750 Euro netto plus Warmmiete ein. Dies ist eine Forderung zugunsten bestimmter Opfer des kapitalistischen Wirtschaftssystems, welche aus unterschiedlichen Gründen keinen Käufer ihrer Arbeitskraft mehr finden. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 22.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Dies ist zu korrigieren. Die heute angekündigte steuerliche Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen geht in die gleiche Richtung: Je mehr jemand Einkommen hat, desto höher belohnt ihn der Staat. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 06.01.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Den von Ihnen geschilderten konkreten Sachverhalt kann ich selbstverständlich als Außenstehender nicht bewerten. Im Grundsatz gilt jedoch, dass eine Schwangerschaft keine Krankheit ist und daher Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz auch nicht gegenüber der Krankenversicherung, sondern gegenüber dem Arbeitgeber ausgesprochen werden müssen. Für Arbeitslose ist die Bundesagentur für Arbeit eine Art Ersatzarbeitgeber. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 13.10.2008 von Christel Humme SPD

(...) Als Bundestagsabgeordnete und langjährige frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist mir sehr daran gelegen, für werdende Mütter möglichst gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das gilt insbesondere für Frauen, die während einer Risikoschwangerschaft zusätzlichen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt sind. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 23.09.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zur Begründung der Auflösung der Kundgebung von Pro Köln seitens der Behörden wurde angeführt, dass von den Gegendemonstranten eine Gefahr für Leib und Leben ausgegangen sei. (...)