Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank H. • 11.01.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.01.2009 (...) ich habe für Sie bei unseren Rentenexperten nachgefragt. Nach derzeitiger Gesetzeslage können Sie erst mit 65 ohne Abzüge in Rente gehen. Wenn Sie bereits mit 63 in Rente gingen, müssten Sie im Normalfall mit Abzügen von 10,8% rechnen, wenn Sie mindestens 35 Beitragsjahre vorweisen können – was bei Ihnen ja offenbar der Fall ist. (...)
Frage von Brigitte D. • 10.01.2009
Antwort ausstehend von Rüdiger Veit SPD Frage von Peter R. • 10.01.2009
Antwort von Manfred Weber CSU • 14.01.2009 (...) fördern. Gerade das Investitionsprogramm der Bundesregierung setzt hier einen Schwerpunkt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Kirchen, Moscheen und Syngogen für eine Gesellschaft auch wichtig sind. (...)
Frage von Otto B. • 10.01.2009
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 21.01.2009 (...) Will der behinderte Mensch die behinderungsbedingten Aufwendungen nicht einzeln nach § 33 EStG belegen, so kann er auf den Pauschbetrag nach § 33b EStG zurückgreifen. In bestimmten Fällen kann ein Mensch mit Behinderung neben dem Pauschbetrag zusätzlich Aufwendungen nach § 33 EStG geltend machen. Diese Möglichkeit wurde durch eine Gesetzesänderung im Jahressteuergesetz 2008 verbessert. (...)
Frage von Otto B. • 10.01.2009
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 16.02.2009 (...) Behinderte Menschen sind wegen ihrer deutlich höheren Lebenskosten steuerlich zu entlasten. Ich stimme Ihnen zu, dass diese Entlastung auch zeitgerecht sein muss. (...)
Frage von Franziska S. • 10.01.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.01.2009 (...) Für die Grundsicherung gilt das Bedürftigkeitsprinzip. Das Kindergeld wird als Einkommensbestandteil auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Niemand hat behauptet, dass die jetzigen Maßnahmen ausreichend sind und doch sind sie richtig und wichtig. (...)