Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eva Maria S. • 12.01.2009
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2009 (...) Den Wunsch eines schwer kranken Menschen danach, Sterben zu wollen, begreife ich Auftrag, seine Schmerzen zu lindern, sein Leiden nicht zu verlängern und ihm bis zuletzt beizustehen. Den Tod aktiv herbeizuführen kommt für mich hingegen nicht in Frage. Diese Auffassung vertrete ich auch aus meiner christlichen Überzeugung heraus, auf die Sie mich angesprochen haben. (...)
Frage von Manfred B. • 12.01.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.01.2009 Sehr geehrter Herr Burger,
Sie haben selbst darauf verwiesen, dass ich meine Position zum Grundeinkommen mehrfach hier geäußert habe. Sie ist nicht ideologisch bestimmt, aber da werden Sie Ihre Meinung sicher wenig ändern.
Frage von Bertram D. • 12.01.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.01.2009 (...) Die SPD möchte die finanzielle Unterstützung von Kindern verbessern, die von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II leben müssen. Deshalb haben wir zusätzlich zu anderen finanziellen Hilfen in der vergangenen Legislaturperiode den Kinderzuschlag eingeführt. (...)
Frage von Reinhold von O. • 12.01.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 21.01.2009 (...) Im Herbst hat der Schätzerkreis des Bundesarbeitsministeriums geschätzt, dass die gesetzliche Rente in diesem Jahr um 2,75 Prozent steigen wird. Das hängt allerdings von der Entwicklung der Bruttolohnsumme ab. (...)
Frage von Anton H. • 12.01.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 14.01.2009 (...) Niemand würde beispielsweise auch die Kosten, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften entstehen, als Zusatzbeitrag der Männer bezeichnen (die diese Leistungen im Rahmen der Schwangerschaft ja auch nicht in Anspruch nehmen können). Ich finde es richtig, dass im Rahmen unseres solidarischen Gesundheitssystem Menschen für Menschen einstehen, damit jeder Unterstützung bekommt, wenn er diese benötigt. Deshalb kann ich an dieser Stelle auch keinen Konflikt mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen. (...)
Frage von Klemens B. • 11.01.2009
Antwort von Axel Wintermeyer CDU • 13.01.2009 (...) Gerade weil uns die Situation von Kindern besonders am Herzen liegt kann ich Ihnen versichern, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU Hessen den Druck auf Bundessozialminister Scholz in dieser Frage aufrechterhalten werde. (...)