Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2009 von Dirk Niebel FDP
(...) die FDP-Fraktion hat bereits in der letzten Wahlperiode die Rücknahme der im Rahmen der Gesundheitsreform beschlossenen Erhöhung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für Versorgungsbezieher und Betriebsrentner gefordert. Diese Regelung hat gegen das elementare Recht auf Vertrauensschutz verstoßen. (...)
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU
Antwort 09.02.2009 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen möchte ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 24. Mai und vom 15. (...)
Antwort 30.04.2009 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Danke für Ihre Frage. Ich befürchte, dass Sie viel zu viele Effekte in das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens hinein interpretieren. Für mich ist weder das Wesen des Geldes, noch die Mentalität der Menschen durch die Organisationsform eines staatlichen Transfersystems so weitgehend veränderbar, wie Sie es sich zu erhoffen scheinen. (...)
Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW
(...) die Fraktion DIE LINKE kämpft seit ihrem Bestehen gegen Hartz IV. Wir lehnen das System der Strafen und Sanktionen für Erwerbslose ab. (...)