Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schwarz,

(...) Ziel der Gewährung einer individuellen Ausbildungsförderung nach dem BAföG ist es, auf eine berufliche Chancengleichheit aller Jugendlichen hinzuwirken. Das BAföG steht allerdings unter dem "Vorbehalt des Möglichen im Sinne dessen, was der Einzelne vernünftigerweise von der Gesellschaft beanspruchen kann" (BVerfGE 33; 303, 333). (...)

(...) Ihre erste Frage bezieht sich auf den höheren Bedarf von Studenten im Vergleich zum Bedarf von Schülern in einer schulischen Ausbildung. Als monatlicher Bedarf sind im BAföG Pauschalbeträge vorgesehen, deren Höhe abhängig ist von der Art der Ausbildungsstätte (z. B. (...)

(...) Für die späte Antwort möchten wir um Nachsicht bitten. Wir werden das von Ihnen angesprochene Problem des Bafög bei vollschulischen Ausbildungen mit dem zuständigen Abgeordneten unserer Fraktion in der kommenden Legislaturperiode besprechen. Unsere grundsätzlichen Positionen zur Weiterentwicklung des Bafög finden Sie übrigens auch auf den Seiten der Grünen Bundestagsfraktion im Internet. (...)

Sehr geehrte Frau Voller,

(...) Bei der Berechnung für die Finanzierung des Rentensystems werden Lebenserwartung (nicht die individuelle!) und Volumen der Leistung zugrunde gelegt. Wer früher in Rente geht, bekommt (mehrere Jahre) länger Rente, als wenn er erst mit Erreichen des Rentenientrittsalters zum Rentenbezieher werden würde. Wenn das alle machten OHNE Abschlag, bräuchten wir mehr Geld in der Rentenkasse, oder die Leistungen müßten gekürzt werden (weniger Geld pro Punkt). (...)