Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 13.02.2009

(...) Die so genannte "Flat Tax" wurde bereits im Rahmen des letzten Bundestagswahlkampfes intensiv diskutiert. Die Einheitssteuer lehne ich, wie auch die gesamte SPD, entschieden ab und halte sie für sozial absolut ungerecht. Es wäre doch unfair, wenn beispielsweise eine Erzieherin mit einem Jahreseinkommen von etwa 20.000 Euro den gleichen Steuersatz von 30 Prozent berappen soll, wie ein Bundestagsabgeordneter mit rund 120.000 Euro im Jahr oder ein Vorstandsvorsitzender mit einem Durchschnittseinkommen von 2,6 Millionen Euro. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 06.02.2009

(...) In unserem beitragsfinanzierten Rentenversicherungssystem ist ein möglichst hoher Beschäftigungsstand eine Grundvoraussetzung für stabile Renten. Ein weiteres wichtiges Ziel hat die SPD-Bundestagsfraktion erreicht, indem wir die CDU/CSU endlich davon überzeugt haben, sechs Branchen zusätzlich in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufzunehmen. Jetzt erhalten weitere 1,7 Millionen Menschen durch Mindestlöhne mehr Sicherheit. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 26.01.2009

(...) die Linkspartei beschränkt sich wahrlich nicht nur auf die Forderung nach einem Mindestlohn, wenn es um eine Überwindung von Hartz IV geht. Wir haben viele weitere Initiativen eingebracht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.01.2009

(...) Man müsste für den Osten bei der Berechnung der Rente von dem ausgehen, was für die gleiche Tätigkeit durchschnittlich im Westen verdient wird. Dann könnten wir eine gleiche Rente und Rentengerechtigkeit zumindest diesbezüglich herstellen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 22.01.2009

(...) Zum besseren Verständnis eine kurze -- und sehr oberflächliche -- Darstellung des derzeitigen Rentenrechts: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten jedes Jahr für die von ihnen geleisteten Rentenbeiträge sogenannte Entgeltpunkte. Dabei gibt es für ein Jahr durchschnittlichen Arbeitseinkommens genau einen Entgeltpunkt. (...)

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