(...) ich grenze niemanden aufgrund anderer Meinung im europäischen Integrationsprozess aus und Gleiches gilt für alle in meiner Partei. Und doch sage auch ich ganz klar, dass die Ablehnung des EU-Reformvertrags von Lissabon durch die irische Bevölkerung natürlich ein Rückschlag ist. Der europäische Einigungsprozess gerät damit erneut in schwieriges Fahrwasser. (...)
(...) die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei, zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. (...)
Sehr geehrter Herr Göppel,
(...) Zwar hätte ich mir statt des Vertrages von Lissabon eher ein Jahrhundertwerk gewünscht, welches die europäische Einigung in großen Schritten vorangebracht hätte. Jedoch halte ich auch die nun erarbeitete Kompromisslösung für einen richtigen und wichtigen Schritt hin zu einem sozialeren Europa. (...)
(...) Ich bin überzeugt davon, dass es nach wie vor viele gute Gründe für die Inkraftsetzung des Vertrags von Lissabon gibt, und es wird eine unserer Hauptaufgaben für die nächsten Monate sein, den durch die Volksabstimmung in Irland bewirkten Stillstand bei der EU-Integration wieder mit neuem Schwung zu versehen. Zum Vereinigten Europa gibt es keine vernünftige Alternative. (...)
(...) a.) Die Bundesregierung hat ein erweitertes Afghanistankonzept beschlossen, was wir noch diese Woche ausführlich in unserer Fraktion diskutieren werden. Die entsprechenden Abstimmungen im Bundestag finden voraussichtlich im Oktober statt. (...)