Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort 02.07.2008 von Hüseyin Aydin Die Linke

(...) ich halte den im Verlauf des Ersten Weltkriegs verübten Völkermord an den Armeniern für historisch bewiesen. Dies habe ich auch wiederholt öffentlich zum Ausdruck gebracht, nicht zuletzt im türkischen Fernsehen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 03.07.2008 von Martina Bunge Die Linke

(...) Unsere Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr beruht neben völkerrechtlichenrechtlichen Gründen auch auf politischen Aspekten. So hat sich wiederholt gezeigt, dass der Einsatz von Militär keine Konflikte gelöst, sondern bestenfalls oberflächlich Konflikte eingedämmt und den Menschen einseitigen Lösungsversuche aufgezwängt hat, die nicht nachhaltig sein konnten und können. Die Folge war und ist häufig eine Art militärische Dauerbesatzung, um den Ausbruch neuer Gewalthandlungen zu verhindern. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort 30.06.2008 von Udo Bullmann SPD

(...) Wer die Europawahlen boykottiert oder sie zur Protestwahl erklärt, spielt letztlich denjenigen in die Hände, die Europa auf einen Binnenmarkt ohne die nötigen sozialen Komponenten reduzieren wollen. Wer das soziale Europa fordert, wer mehr Demokratie und Transparenz anmahnt, der muss abstimmen und zwar mit dem Stift und nicht mit den Füßen. (...)

Portrait von Willi Piecyk
Antwort 02.07.2008 von Willi Piecyk SPD

(...) Mein Eindruck ist, es geht gar nicht um den Vertrag. Wenn in Irland bei den Nein-Sagern überwiegend Frauen, junge Leute, sozial Schwache waren, und das wahrscheinlich im übrigen Europa ähnlich gesehen wird, dann reicht Lissabon nicht aus. Lissabon ist eine institutionelle Antwort. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 08.07.2008 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Die LINKE lehnt den Einsatz der Bundeswehr und die gesamte Afghanistan-Politik der Bundesregierung und der Nato ab. Wir sind der Meinung, dass die Herangehensweise in Afghanistan komplett geändert werden muss. Zunächst muss Deutschland der militärischen Option abschwören. (...)