Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian W. • 10.02.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.02.2009 (...) des zu erwartenden Erwerbseinkommens, um das sicher einschätzen zu können. Des Weiteren kann das Grundeinkommen auch individuell als Arbeitszeitverkürzungsmittel genutzt werden, denn Sie können die weniger gearbeitete Zeit (und damit den geringeren Verdienst) mit einem Grundeinkommen ausgleichen - das Grundeinkommen bekommt im Gegensatz zur Grundsicherung ja jede und jeder. In diesem Sinne hat übrigens auch der DGB - Chef Michael Sommer argumentiert, siehe http://www.welt.de/print-welt/article398767/Plaene_der_Union_werden_Aerger_geben.html (...)
Frage von Peter G. • 10.02.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 12.02.2009 (...) Wir fordern die spürbare Erhöhung des Grundfreibetrags für jedes Familienmitglied, also auch für Kinder, auf einheitlich 8000 Euro im Jahr. Das wäre ein erster Schritt zu einem niedrigeren Steuersystem. (...)
Frage von Sabine K. • 10.02.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2009 (...) Dennoch: Die Agentur hat Sie falsch beraten. Sie haben nach wie vor die Möglichkeit, Umzugshilfen zu bekommen. (...)
Frage von Sabine K. • 10.02.2009
Antwort von Peter Struck SPD • 16.02.2009 (...) Auch nach der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zum 1. Januar 2009 können Bezieher von Arbeitslosengeld I Zuschüsse etwa zu Umzugskosten erhalten. Allerdings wurden die bisherigen Zuschüsse für Bewerbungskosten, Fahrtkosten oder Zuschüsse zu Umzugskosten- die bisher in Einzelvorschriften geregelt wurden – jetzt im neuen Vermittlungsbudget gebündelt. (...)
Frage von Markus H. • 10.02.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.02.2009 Sehr geehrter Herr Höchst,
Ihre Nachricht vom 10. Februar 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB
haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Frage von Meike S. • 10.02.2009
Antwort von Heiko Hecht CDU • 11.02.2009 Sehr geehrte Frau Sommer,