Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann D. • 01.04.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 01.04.2009 (...) Bei der Themenbreite und meiner Termindichte werden Sie sicher verstehen, dass in unseren Arbeitsgruppen viele Themen gleichzeitig bearbeitet werden. Ich habe das Problem im Hinterkopf, kann jedoch unmöglich jeden Diskussionsstand öffentlich wiederspiegeln, denn auch ich benötige Zeit. Es ist unmöglich, immer Probleme immer von einen auf den anderen Tag zu lösen. (...)
Frage von Ralf N. • 01.04.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 01.04.2009 (...) Ihre Anregung, schwerbehinderte Menschen ab einem gewissen Behinderungsgrad (Sie sprechen von 80 %) regelmäßig auf deren Bedürfnisse anzusprechen, erscheint mir überlegenswert. Ich werde gerne morgen am Rande der Gemeinderatssitzung mit der Stadtverwaltung diesbezüglich Kontakt aufnehmen, um die Umsetzbarkeit auszuloten. (...)
Frage von Manfred B. • 31.03.2009
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 17.06.2009 (...) Eine andauernde Abhängigkeit von staatlichen Sozialleistungen bringt unbestritten Einschränkungen mit sich. Aber ich teile Ihre Meinung nicht, dass der Erhalt von Arbeitslosengeld II einen Zwang darstellt. (...)
Frage von Jörg D. • 31.03.2009
Antwort ausstehend von Katja Kipping Die Linke Frage von birgit M. • 31.03.2009
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 08.05.2009 (...) Meiner Meinung nach sollte man die verschiedenen sozialen Rahmenbedingungen, die zum Beispiel Krankheitsversicherungen, Arbeitsbedingungen und weitere Leistungen, die die Mitgliedsstaaten erbringen, betreffen, nicht nur als Gefahr, sondern vor allem als Chance begreifen. Damit beantworte ich bereits eine weitere von Ihnen gestellte Frage. (...)
Frage von Frank Dipl.-Ök. M. • 30.03.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.04.2009 (...) Ausnahmen gibt es selbstverständlich auch. Trotzdem brauchen wir auch eine Lohnerhöhung. Ein Lohn muss ein Leben in Würde ermöglichen. (...)