Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 23.04.2009

(...) Ziel der Wirtschaftspolitik muss es sein, die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen so zu verbessern, dass sie ihr Potenzial voll entfalten und im Wettbewerb bestehen können. Um dem hohen Stellenwert des Mittelstandes politisch gerecht zu werden, hat die SPD- Bundestagsfraktion z.B. das Amt des Mittelstandsbeauftragten geschaffen und Reinhard Schultz zum Mittelstandsbeauftragten gewählt – ein „Mittelstandspolitiker“ also. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.04.2009

(...) Und nicht jede kritische Äußerung ist dabei falsch. Das habe ich immer betont und habe mich gleichfalls für Verbesserungen der HartzIV Regelungen eingesetzt. Ich werde für ein gutes Wahlergebnis kämpfen und versuchen, Vertrauen zurückzugewinnen, aber hier keine Prognose abgeben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.04.2009

(...) Darüber hinaus wollen wir ein bedarfsgerechtes Bürgergeld einführen, ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss. Das Bürgergeld stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2009

(...) wenn ich in der Frage der Renten von DDR-Übersiedlern etwas mit der FDP gemeinsam habe, dann ist es die Erkenntnis, dass wir beide die unerträgliche Lücke zwischen den Altbescheiden und der Rentenneuberechnung sehen. Die Lösung der FDP macht für die Betroffenen aber keinen Sinn. (...)

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