Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aus ähnlichen Überlegungen heraus habe ich eine Wertschöpfungsabgabe zur Erstattung der Beiträge der Unternehmen in die Sozialversicherungssysteme vorgeschlagen. Es wäre sehr viel günstiger, wenn die Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung einen Betrag bezahlen müssten und nicht nach der Zahl der Beschäftigten und der Höhe der Bruttolöhne. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Deshalb haben wir den Sozialstaat. Aber auch der Sozialstaat Deutschland kann mir die Verantwortung für mein Leben nicht abnehmen. Ich bin für mein Leben selber verantwortlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 22.05.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist nicht möglich an dieser Stelle alle Projekte zu nennen, die ich unterstützt habe oder auch besuche, denn ich bekomme ganzjährig Anfragen und reise viel rum. Dabei prüfe ich bei entsprechenden Anfragen in Einzelfällen immer wieder konkret auch die Frage einer finanziellen Unterstützung Bedürftiger. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 03.06.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Andererseits wissen wir aus der Erfahrung der vergangenen Jahre, dass bei guter Konjunktur auch die Einnahmen rasch wieder steigen. Ich plädiere deshalb dafür, dass wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung langfristig stabilisieren. Wenn wir die Zahlen des vergangenen Jahres zum Maßstab machen, wäre ein Beitragssatz von drei Prozent des Bruttolohns langfristig ausreichend. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich greife Ihren Hinweis gerne auf und leite ihn an unsere Sozialpolitiker weiter. Es ist völlig normal, daß sich bei komplexen Gesetzen durch Gerichtsurteile Richterrecht entwickelt. Den Behörden wird in der Regel die höchstrichterliche Rechtsprechung schnell bekannt werden. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 15.06.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Eine Beschränkung dieser Leistung auf 18 Tage am Urlaubsort ist mir nicht bekannt. Auf meine telefonische Nachfrage erklärte die HEK, sie würde die Kosten für die Bereitstellung des Sauerstoffs und des Zubehörs am Urlaubsort (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) für bis zu 14 Tage pro Kalenderjahr übernehmen. (...)