Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lukas L. • 20.05.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Ziel der großen privaten Versicherer ist es die staatliche Rentenversicherung zu privatisieren, was im Endeffekt bedeutet, das sie verdienen wollen und die Menschen immer weniger erhalten, und sich im Alter mit Armut konfrontiert sehen. Produktivitätsfortschritt bedeutet ja nicht zwangsläufig absolutes Wachstum, also mehr Güter zu produzieren. (...)
Frage von Christine G. • 20.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.05.2009 Frage von Günter D. • 20.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.05.2009 (...) Aus ähnlichen Überlegungen heraus habe ich eine Wertschöpfungsabgabe zur Erstattung der Beiträge der Unternehmen in die Sozialversicherungssysteme vorgeschlagen. Es wäre sehr viel günstiger, wenn die Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung einen Betrag bezahlen müssten und nicht nach der Zahl der Beschäftigten und der Höhe der Bruttolöhne. (...)
Frage von Achim M. • 20.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.05.2009 (...) Deshalb haben wir den Sozialstaat. Aber auch der Sozialstaat Deutschland kann mir die Verantwortung für mein Leben nicht abnehmen. Ich bin für mein Leben selber verantwortlich. (...)
Frage von Michael H. • 20.05.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 22.05.2009 (...) es ist nicht möglich an dieser Stelle alle Projekte zu nennen, die ich unterstützt habe oder auch besuche, denn ich bekomme ganzjährig Anfragen und reise viel rum. Dabei prüfe ich bei entsprechenden Anfragen in Einzelfällen immer wieder konkret auch die Frage einer finanziellen Unterstützung Bedürftiger. (...)
Frage von Werner H. • 20.05.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 03.06.2009 (...) Andererseits wissen wir aus der Erfahrung der vergangenen Jahre, dass bei guter Konjunktur auch die Einnahmen rasch wieder steigen. Ich plädiere deshalb dafür, dass wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung langfristig stabilisieren. Wenn wir die Zahlen des vergangenen Jahres zum Maßstab machen, wäre ein Beitragssatz von drei Prozent des Bruttolohns langfristig ausreichend. (...)