Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Ziel der großen privaten Versicherer ist es die staatliche Rentenversicherung zu privatisieren, was im Endeffekt bedeutet, das sie verdienen wollen und die Menschen immer weniger erhalten, und sich im Alter mit Armut konfrontiert sehen. Produktivitätsfortschritt bedeutet ja nicht zwangsläufig absolutes Wachstum, also mehr Güter zu produzieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.05.2009

(...) Aus ähnlichen Überlegungen heraus habe ich eine Wertschöpfungsabgabe zur Erstattung der Beiträge der Unternehmen in die Sozialversicherungssysteme vorgeschlagen. Es wäre sehr viel günstiger, wenn die Unternehmen nach ihrer Wertschöpfung einen Betrag bezahlen müssten und nicht nach der Zahl der Beschäftigten und der Höhe der Bruttolöhne. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.05.2009

(...) Deshalb haben wir den Sozialstaat. Aber auch der Sozialstaat Deutschland kann mir die Verantwortung für mein Leben nicht abnehmen. Ich bin für mein Leben selber verantwortlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.05.2009

(...) es ist nicht möglich an dieser Stelle alle Projekte zu nennen, die ich unterstützt habe oder auch besuche, denn ich bekomme ganzjährig Anfragen und reise viel rum. Dabei prüfe ich bei entsprechenden Anfragen in Einzelfällen immer wieder konkret auch die Frage einer finanziellen Unterstützung Bedürftiger. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 03.06.2009

(...) Andererseits wissen wir aus der Erfahrung der vergangenen Jahre, dass bei guter Konjunktur auch die Einnahmen rasch wieder steigen. Ich plädiere deshalb dafür, dass wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung langfristig stabilisieren. Wenn wir die Zahlen des vergangenen Jahres zum Maßstab machen, wäre ein Beitragssatz von drei Prozent des Bruttolohns langfristig ausreichend. (...)

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