Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Helga Lopez
Antwort 05.11.2008 von Helga Lopez SPD

(...) ich habe am 16.10.2008 gegen die Verlängerung des Afghanistan Einsatzes im Rahmen des ISAF Mandats gestimmt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Laskowitz,

ich kann mit Ihren Obsessionen nichts anfangen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 15.10.2008 von Thomas Bareiß CDU

(...) Als Folge tragen die afghanischen Sicherheitskräfte mittlerweile in großem Maße selbst zur Herstellung der Sicherheit in ihrem Land bei und beteiligen sich an gemeinsamen Operationen mit ISAF und OEF, um diesen zunehmend ein "afghanisches Gesicht" zu geben. Zudem setzt sich die Bundesregierung als Mitinitiator der Europäischen Polizeimission EUPOL dafür ein, dass der Aufbau der nationalen Polizei in Afghanistan weiter voranschreitet. Die dafür vorgesehenen Mittel hat die Bundesregierung von 12 Mio. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.12.2008 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Insofern ist vieles, was sich zwischen dem Iran und Venezuela an Kontakten abspielt, den imperialen Umgebungsfaktoren geschuldet. Das rechtfertigt keinesfalls Ahmadinejads Politik, nur darf man die Kriegsdrohungen gegen den Iran wie auch das Interesse der USA und transnational agierender Konzerne an Erdöl- und Erdgasvorkommen und die aggressive Außenpolitik gegenüber Venezuela nicht außer Acht lassen, wenn man über Chávez und sein Verhältnis zum Iran redet. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort 15.10.2008 von Sibylle Pfeiffer CDU

Sehr geehrter Herr Kumbier,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine ausführliche Antwort habe ich Ihnen persönlich zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Pfeiffer