Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort 04.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Wir werden uns dafür einsetzen, dass weiterhin alternative öffentliche Organisationsformen erprobt werden, gerade auch vor dem Hintergrund der angestrebten größeren Selbstverantwortung der Schulen. Wir lehnen mögliche "PPP"-Projekte mit rein oder überwiegend privaten Unternehmen grundsätzlich ab. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 01.02.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Es wurden die besondere und allgemeine Altersgrenze für die Zurruhesetzung kontinuierlich angehoben. Dem gleichen Mechanismus wie dem Rentenalter folgend, soll das Zurruhesetzungsalter der Berufssoldaten durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz um ein Jahr (Berufsunteroffiziere) bzw. zwei Jahre (bei allen anderen Laufbahnen) steigen. (...)