Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erhard Dr.-Ing. S. • 11.12.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.12.2008 (...) die Fragen, ob die Grundlagen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse verbindliches Völkerrecht sind, war schon immer umstritten. Unabhängig davon gibt es aber geltendes Völkerrecht, gegen das Herr Bush und Herr Blair verstoßen haben. Beide Länder haben allerdings nicht die Konvention unterzeichnet, dass ihre Bürgerinnen und Bürger vor das Gericht in Den Haag gestellt werden können. (...)
Frage von Erhard Dr.-Ing. S. • 11.12.2008
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 22.12.2008 (...) vielen Dank für Ihre interessante und wichtige Frage. Ich bin absolut der Meinung, dass im Einklang mit den "Nürnberger Prinzipien", Angriffskriege verboten sein sollten! Krieg ist keine Lösung. (...)
Frage von Erhard Dr.-Ing. S. • 11.12.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Erhard Dr.-Ing. S. • 11.12.2008
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Frage von Johann B. • 10.12.2008
Antwort von Carola Reimann SPD • 19.12.2008 Sehr geehrter Herr Bastian,
Frage von Johann B. • 10.12.2008
Antwort von Carsten Müller CDU • 22.01.2009 (...) Ich möchte allerdings betonen, dass Fortschritte durchaus sichtbar werden, da die Summe der Anbauflächen für Mohn im Norden des Landes, in dem die Bundeswehr im Einsatz ist, rückläufig ist. So ist die Bekämpfung des Drogenanbaus in Afghanistan zwar nicht expliziter Teil des Mandats der Bundeswehr, ihre Präsenz trägt aber selbstverständlich zur Eindämmung des Problems bei und die Schaffung wirtschaftlicher Alternativen ist die wohl wichtigste Maßnahme gegen das Problem. Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die seit dem Ende der Schreckensherrschaft der Taliban erreicht worden sind, zu gefährden. (...)