Antwort ausstehend von Angelika Hansen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2009 von Hermann Scheer SPD
(...) im Regierungsprogramm der SPD finden Sie auf Seite 51 unter der Überschrift "Bürgerversicherungen bei Gesundheit und Pflege" unser klares Bekenntnis zur Bürgerversicherung. Ihre Schlussfolgerungen sind daher unzutreffend. (...)
Antwort 19.09.2009 von Karlheinz Steinhardt Die Linke
(...) hiermit möchte ich auf die Fragen Von Herrn Zehethofer antworten. Wenn ich alleine entscheiden könnte, bin selbstverständlich dafür Die sozialen Selbsthilfe Gruppen aus staatlicher Kasse zu finanzieren. Zu der zweiten Frage, kann ich nur sagen; Das ist keine Frage das Selbstverständlich. (...)
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Derzeit zeigen die Erkrankungen an der Neuen Influenza A(H1/N1) einen eher milden Verlauf. Aufgrund der Erfahrungen mit vorangegangenen Pandemien kann eine Verschärfung der Lage jedoch nicht ausgeschlossen werden. Wir müssen uns daher so vorbereiten, dass wir auch mit einer Verschärfung umgehen können. (...)
Antwort 17.09.2009 von Michael Hennrich CDU
(...) Durch eben diese Leistung haben sich die Rentner einen entsprechenden Anspruch erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise - wie dies zeitweilig im Raum stand - eine Rentenkürzung erfolgen würde. Allein die Diskussion über die Frage führt bereits zu massiver Verunsicherung, vor allem, wenn der Staat in vielen Bereichen, beispielsweise bei der Rettung von Banken oder bei der Kurzarbeit, Geld in die Hand nimmt, bei den Rentnern aber ans Sparen denkt. (...)