Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ein-Euro-Jobs bekannt ist. Es handelt sich nicht um ein reguläres Arbeitsverhältnis, sondern ist eine Maßnahme zur Eingliederung von Menschen, die wieder in den Arbeitsmarkt zurückgebracht werden sollen, weil sie oftmals, aus welchen Gründen auch immer, lange keine Arbeit mehr hatten. Es sind „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“. (...)

(...) Die "Rente ab 67" ist ein Skandal, weil doch kaum jemand mit 67 Jahren tatsächlich noch einen Job hat und arbeitet. Es handelt sich dabei um eine der größten politischen Lügen der Bundesrepublik Deutschland und ist in Wirklichkeit die schlimmste und größte Rentenkürzung unserer Geschichte. (...)

(...) anscheinend unterliegen Sie einer Verwechselung der genaue Protokollauszug lautet: (...)

Sehr geehrter Herr Petz,

Oskar Lafontaine bedankt sich für Ihre Anfrage und hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

(...) Von den Leistungsempfängern von ALG II wird erwartet, dass Sie selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Hilfe - und damit die finanzielle Belastung der Gemeinschaft - so schnell wie möglich zu beenden. Wirkt der Leistungsempfänger bei seiner Eingliederung in Arbeit nicht in dem geforderten Maß mit, können Sanktionen in Form von Minderungen des Arbeitslosengeldes II folgen, diese Sanktionen können soweit gehen, dass es zum gesamten Wegfall der Leistungen kommt. Ich unterstütze durchaus Deine berechtigten Bedenken zu diesem Paragraphen, weil dieser Paragraph, wenn er von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARGEn rigide ausgelegt wird, die Gefahr birgt, die Existenzängste der Betroffenen in einer unverhältnismäßigen Art und Weise zu schüren. (...)