Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Januar 2007 mit dem Biokraftstoffquotengesetz verpflichtet, einen wachsenden Mindestanteil von Biokraftstoffen, bezogen auf die jährliche Gesamtabsatzmenge eines Unternehmens an Otto- und Dieselkraftstoff in Verkehr zu bringen (Biokraftstoffquote). Die Koalition hat somit für die Biokraftstoffbranche eine lange Übergangszeit mit einem langsamen und maßvollen Abbau der Steuervergünstigung bei Biodiesel und Pflanzenöl in Stufen und einer Umstellung auf ordnungsrechtliche Förderung eingeführt. (...)

(...) ich bewerte die Auswirkungen auf die Landtagswahl in Bayern für die SPD nur positiv. (...)

Sehr geehrte Frau Feyrer,

(...) Ursprünglich galten diese Genehmigungen sogar unbegrenzt. Der Atomkonsens und die damit vorgenommene Änderung des Atomgesetze haben diese unbegrenzten Genehmigungen endlich limitiert. Die alten Betriebsgenehmigungen erlöschen 32 Jahre nach Aufnahme des Betriebes. (...)

(...) selbstverständlich habe ich nicht nur vom Verein "Gesundes Wertachtal" gehört, sondern ist mir die Problematik um das geplante EBS-Werk bekannt. Ich habe zudem im Frühjahr eine Info-Veranstaltung des Vereins in Langerringen besucht. (...)