Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas O. • 15.09.2008
Antwort von Christine Negele SPD • 17.09.2008 (...) ich habe über diese Pläne gelesen, und auch die Diskussion verfolgt, bisher aber noch keine Unterlagen gesichtet und Hintergrundinformationen eingeholt, die es mir ermöglichen sachkundig zu antworten. Generell bin ich der Meinung, dass wir natürlich eine Verpflichtung haben, hinsichtlich immer häufiger auftretender Starkregenfälle, unseren Hochwasserschutz auszubauen. Wie gewährleistet werden kann, dass der See nur im Fall eines drohenden Hochwassers in einem Maße abgelassen wird, der für das biologische Gleichgewicht gefährlich ist, kann ich noch nicht beurteilen. (...)
Frage von Benedikt G. • 15.09.2008
Antwort von Christian Ruck CSU • 26.09.2008 (...) So oder so, die Atommüll-Endlager-Frage muss geklärt werden. Ministerin Schavan hat in einem ersten schritt mit ihrer Zustimmung zum Betreiberwechsel dazu beigetragen, dass eine ordnungsgemäße Schließung der Asse sichergestellt werden kann. (...)
Frage von Thomas H. • 15.09.2008
Antwort von Heinrich Rudrof CSU • 15.09.2008 Sehr geehrter Herr Haderlein,
im Anhang habe ich Ihnen mein Antwortschreiben an den Bund Naturschutz zur Einladung an der Podiumsdiskussion eingefügt.
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Rudrof, MdL
Frage von Martin R. • 14.09.2008
Antwort von Stephan Mayer CSU • 17.11.2008 (...) So lässt sich zusammenfassend sagen, dass meines Erachtens die Kernenergie im Vergleich zu anderen Energieträgern günstige Energie ist. Gleichzeitig ist sie umweltfreundlich, da es keinen CO2 – Ausstoß gibt. (...)
Frage von Bernhard L. • 14.09.2008
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 17.09.2008 (...) Um dieses Ziel zu erreichen, müssen heute wichtige politische Weichen gestellt werden. Es gibt eine ganze Reihe guter Gründe an der Atomenergie festzuhalten: Sie führt zu höherer Versorgungssicherheit, zu mehr Wettbewerb und Sozialverträglichkeit der Stromversorgung. Außerdem ist mit ihr die Energiegewinnung nahezu ohne CO2-Austoß möglich. (...)
Frage von Klaus g. • 14.09.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 15.09.2008 (...) das Bundesfinanzministerium wollte ursprünglich Pfanzenöl mit anderen Biokraftstoffen gleichstellen und bereits seit 2006 besteuern. Hier konnte die CDU/CSU-Fraktion aber einen bedeutenden Erfolg erzielen: Pflanzenöl ist bis Ende 2007 steuerfrei geblieben. (...)