Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton G. • 13.04.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 22.04.2009 (...) Die Mittel, um die afghanische Staatlichkeit zu stärken, sind also vorhanden - vorausgesetzt, die militärische Gewalt (und der Aufwand dazu) wird zurückgefahren und umgelenkt, um zivilgesellschaftlichen Strukturen Platz zu machen. Die Forderung der LINKEN, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen, bedeutet nicht, dass alle Soldaten morgen das Land Hals über Kopf verlassen, sondern sie bedeutet, dass mit dem heutigen Tag mit dem Abzug tatsächlich begonnen und dieser in überschaubarer Zeit abgeschlossen wird - eingebettet in eine Exit-Strategie, die eben auch die Gewährung von Sicherheit einschließt. Dazu sollen selbstredend auch die Mittel für die afghanische Armee und Polizei aufgestockt werden. (...)
Frage von Thorsten J. • 11.04.2009
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Markus R. • 10.04.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 23.04.2009 (...) Die internationale Gemeinschaft hat zu Recht Sorge um das Atomprogramm des Iran. Sie verfolgt eine auch von Deutschland unterstützte Doppelstrategie, um den Iran dazu zu bringen, Kernenergie dauerhaft, verlässlich und transparent nur zu friedlichen Zwecken zu nutzen. (...)
Frage von Jürgen W. • 10.04.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Uwe W. • 09.04.2009
Antwort ausstehend von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD Frage von Stefan S. • 07.04.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.08.2009 (...) Oskar Lafontaine tritt seit vielen Jahren für deutsch-französische und später auch für deutsch-polnische Brigaden ein. DIE LINKE fordert in ihrem Bundestagswahlprogramm die Auflösung der Nato, die dann durch ein solches kollektives Sicherheitssystem ersetzt würde. Dieses Bündnis darf und soll allein der Verteidigung dienen. (...)