Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oskar W. • 11.03.2010
Antwort von Gustav Herzog SPD • 12.03.2010 (...) Die Rentenhöhe bemisst sich nach den Beitragszeiten (auch freiwilligen), der Höhe der eingezahlten Beiträge und den weiteren rentenrechtliche Zeiten, zu denen vor allem Kindererziehungszeiten und Anrechnungszeiten (zum Beispiel schulische Ausbildung nach Vollendung des 17. Lebensjahres) zählen. (...)
Frage von Raymund B. • 11.03.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 01.04.2010 (...) Der Soziale Arbeitsmarkt ist vom Prinzip der strikten Freiwilligkeit geprägt und von dem Grundsatz, dass keine Konkurrenz zu Arbeitssuchenden im ersten Arbeitsmarkt entstehen darf. Die Beschäftigungsverhältnisse sollen auf Dauer angelegt und sozialversicherungspflichtig ausgestaltet sein. (...)
Frage von Dirk Z. • 10.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.03.2010 (...) selbstverständlich haben Sie Recht, dass es Versuche der Mehrheit im Bundestag geben wird, den Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auszuweichen. Dann gibt es halt keine andere Möglichkeit, als erneut den Weg bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. (...)
Frage von Jürgen T. • 10.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.03.2010 (...) Wir sind dafür, Hartz IV abzuschaffen, das bedeutet, dass sämtliche Sanktionen und Demütigungsakte aufzuheben sind. Eine soziale Grundsicherung ist einzuführen, die ein Leben in Würde ermöglicht. Arbeitsangebote müssen entsprechend der Qualifikation unterbreitet werden. (...)
Frage von Klaus S. • 10.03.2010
Antwort von Robert Gaida FDP • 17.03.2010 (...) Die Hochschulen konnten die Mehreinnahmen aus den Studiengebühren erfolgreich zur Verbesserung der Lehrqualität und damit zum Wohle der Studierenden einsetzen. Studienbeiträge werden durch soziale Maßnahmen, wie zum Beispiel der Gewährung von Studiendarlehen begleitet. (...)
Frage von Peter R. • 09.03.2010
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 15.03.2010 (...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)