Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Michael Pusch
Die Linke
• 25.03.2010

(...) Es gibt also für DIE LINKE keinen Grund für Kompromisse! Die Abschaffung der Studiengebühren, kostenlose Bildung für alle, Vergesellschaftung und demokratische Kontrolle der Energiekonzerne, das und vieles mehr ist mit der Linken zu machen. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 24.03.2010

(...) Außerdem haben Schulen auch nach geltendem Steuerrecht die Möglichkeit, gesundes Essen zu einem attraktiven Preis anzubieten. So entfällt die Umsatzsteuer, wenn sich der Schulträger um die Ausgabe des Essens kümmert. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 01.04.2010

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Mir ist die Problematik mit der Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes bekannt. Ich halte die Kritik des BGH für berechtigt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.04.2010

(...) Die Beispiele der Herren Bohlen und Schumacher finde ich in diesem Kontext nicht korrekt: Beide haben ihre Absicherung, weil Sie Antrieb hatten und haben. Es zeigt sich also, dass Erwerbsarbeit Quelle von Selbstbewusstsein und Identität ist - auch wenn man sie irgendwann nicht mehr materiell nötig hat. (...)

Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort von Andreas Pinkwart
FDP
• 06.04.2010

(...) Die Mängel des Hartz-IV-Systems machen jedoch vor allem deutlich, dass es in Deutschland Zeit ist für ein Bürgergeld. Dadurch werden die vielen verschiedenen Sozialleistungen, die wir heute haben, viel unbürokratischer, transparenter und leistungsgerechter. (...)

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