Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker E. • 05.02.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 09.02.2009 (...) Noch mal zur Frage 5: Ob die „Aktion“ wirklich „durch Zufall“ im besagten Wetterbericht erwähnt wurde, bezweifle ich. Das politische ZDF zeichnete sich - nach meinen Beobachtungen und von Ausnahmen abgesehen – durch eine konservative Regierungsnähe aus. Ausnahmen bestätigen die Regel, meint ein geflügeltes Wort. (...)
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 04.02.2009 Sehr geehrter Herr Zielke,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 03.02.09 über "abgeordnetenwatch.de".
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 04.02.2009 (...) ich verstehe Ihr Empörung vollkommen. Wenn Sie Steuern nicht pünktlich zahlen, verlangt das Finanzamt einen Säumniszuschlag. Umgekehrt erwarte ich auch vom Staat pünktliche Bearbeitung und Zahlung. (...)
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Hermann Scheer SPD • 10.03.2009 (...) der Grund für die langen Wartezeiten ist auch darin zu suchen, dass die Förderprogramme sehr erfolgreich sind. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren, so wie Sie, in erneuerbare Energien und das führt dann beim BAFA (mit saisonalen Schwankungen) zu Antragsstaus. Da Sie jedoch nicht der einzige sind, der sich beschwert hat, ist das Problem inzwischen erkannt. (...)
Frage von Andreas E. • 03.02.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 27.02.2009 (...) Ihre Schilderung macht deutlich, dass wir diese „Abgas-Norm“ für kleine und mittlere Brennofen dringend brauchen. Wie Sie und Ihre Familie, so erleben viele Menschen die Schadstoffbelastung durch Holzöfen als Beeinträchtigung der Lebensqualität und sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Angehörigen. (...)
Frage von Betty G. • 02.02.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 03.02.2009 (...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)