Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.07.2010

(...) ja, ich bin in der gesetzlichen Krankenkasse. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass unter meiner Leitung die Projektgruppe Bürgersozialversicherung in der SPD jetzt ihre Arbeit aufgenommen hat. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 09.07.2010

(...) In der Praxis erweist sich die Eingliederungsvereinbarung als maßgebliches Element der Sanktionierung. Zwar darf mittlerweile die Verweigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, nicht mehr bestraft werden, faktisch wurde diese "Vereinbarung" dann aber als Verwaltungsakt erlassen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 09.07.2010

Sehr geehrte Frau Rompe,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich erlaube mir auf die Beantwortung der Anfrage von Frau Renate Lehmann am 15.06.2010 zu verweisen, die einen ähnlichen Inhalt hat wie ihre.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 09.09.2010

(...) Das heißt, Ihre geschiedene Frau erhält einen Teil Ihrer erworbenen Rentenanwartschaften mit Renteneintritt ausgezahlt, wenn Sie während der gemeinsamen Ehe weniger Rentenanwartschaften erworben hat - also quasi weniger gearbeitet und weniger in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Dieser Versorgungs- oder Lastenausgleich entspricht dem Solidarprinzip der Ehe, wenn eben ein Partner (mehr) Anwartschaften aufgrund Berufstätigkeit erwirbt als der andere, weil dieser z. (...) zu Hause bleibt wegen der Kindererziehung, in Teilzeit arbeitet oder einer geringer bezahlten Tätigkeit nachgeht. (...)

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