Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 17.12.2010 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Interessieren wird Sie sicher der Antrag der Grünen Bundestagsfraktion 16/8759, in dem es um ein individuelles Altersvorsorgekonto geht. Sie finden den Antrag unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/087/1608759.pdf . (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 22.07.2010 von Jan van Aken Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. HartzIV ist eine Armuts- und Niedriglohnmaschine, die die Linke seit ihrer Einführung bekämpft. Keine der bisherigen Koalitionsregierungen hat auch nur die Reform dieser Gesetzgebungen in Angriff genommen - das höchste war Rüttgers Vorschlag, den Namen zu ändern, da „HartzIV“ mittlerweile zu negativ konnotiert sei… (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 09.08.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Mit Blick auf die Bezeichnung "heimlicher Lobbyist" kann ich Ihnen versichern, dass das Ansinnen einer Veröffentlichungspflicht von sonstigen Einnahmen bewusst zum Ziel hat, Nebentätigkeiten offenzulegen, damit es eben nicht zu heimlichen Tätigkeiten kommt. (...) Bezüglich des VMDU kann ich Ihnen aber sagen, dass ich hier keinen Lobbyismus betreibe. (...)