(...) In der Tat hat uns die Einführung der Beimischungsquoten von Bio-Kraftstoffen massive Probleme beschert. (...) Die Biokraftstoffe können nur dann Teil der Antwort auf den Klimawandel sein, wenn ihre Herstellung und Produktion nachhaltig ist. (...)
(...) Darüber hinaus wird der Regenwald nicht abgeholzt um, Palmölplantagen anzubauen, sondern die Regenwaldrodung erfolgt für die Holznutzung (z.B. Papierherstellung) und auf diesen Flächen werden dann Palmölplantagen errichtet. (...) Nur ein Abbau von Energiepflanzen in tropischen Regionen wird es ermöglichen, die Rohstoffe zur Verfügung zu stellen, um Öl und Gas zu ersetzen. Dies macht aber nur Sinn, wenn der Anbau der Energiepflanzen nachhaltig erfolgt. (...)
(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass bei der derzeitigen Produktion von Biosprit die Frage der nachhaltigen Erzeugung nicht ausreichend gewichtet wurde. Daher ist der Ausbau der Biokraftstoffe der sogenannten zweiten Generation, deren Produktion klimaschonender ist, ab dem Jahr 2015 vorgesehen. (...)
(...) Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen geregelt, die zwischen kleinen und großen Biomasseanlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenzieren. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto niedriger ist die Vergütung über das EEG. (...)
(...) Dadurch wurde ein Prozeß in Gang gesetzt, der zur automatischen Einführung des Einwegpfandes in der heutigen Form führten. Mehrmals versuchte ich in meiner Amtszeit als Umweltminsiter, eine verbraucherfreundliche Anpassung der Einwegverpackungsverordnung vorzunehmen. Dies scheiterte aber am Widerstand der CDU/CSU in den Bundesländern. (...)