Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Paul
Antwort 07.09.2010 von Michael Paul CDU

(...) Die Finanzreform des Gesundheitssystems garantiert auch in Zukunft allen Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Gesundheitsleistungen auf höchstem Niveau zu bezahlbaren Preisen. Um dieses nicht nur heute sondern auch für zukünftige Generationen sicherzustellen, ist es sachgerecht, die Lasten hierfür auf alle Beteiligten zu verteilen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 24.08.2010 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Das ist aber kein Widerspruch! Aus demokratischen Prinzipien ging es mir um die Wahrung eines offenen Meinungsaustausches. Bei der Unterzeichnung ging es mir deshalb überhaupt nicht um einzelne inhaltliche Thesen, über die kann und muss man streiten, man kann sie be- und widerlegen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 25.08.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Solide Staatsfinanzen sind dabei ein Grundpfeiler unserer Politik. Wir wollen die Zukunft so gestalten, dass Deutschland mit wirtschaftlicher Leistungskraft und in sozialer Verantwortung wieder international an der Spitze steht. (...)

Portrait von Michael Gerdes
Antwort 25.08.2010 von Michael Gerdes SPD

(...) Dieses beinhaltet sehr vage Vorschläge zur Konsolidierung des Bundeshaushalts in den nächsten Jahren. Unter anderem schlägt Merkels Regierung vor, die Rentenversicherungsbeitrage für Langzeitarbeitslose zu streichen. Ich lehne dieses Vorhaben ab. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 01.09.2010 von Harald Weinberg Die Linke

(...) ich danke Ihnen für Ihre Fragen. Ich stimme Ihnen zu: Die Rentenpolitik der Bundesregierungen in den letzten 20 Jahren ist eine einzige Katastrophe. Das gilt für die jetzige Rentnergeneration, aber umso mehr für zukünftige Rentnergenerationen. (...)