Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Egon Jüttner
Antwort 19.08.2010 von Egon Jüttner CDU

(...) Mit diesem Zukunftspaket gelingt es, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Und gleichzeitig werden so wichtige Zukunftsbereiche wie Bildung und Forschung richtigerweise von den Konsolidierungsschritten ausgenommen. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 27.08.2010 von Birgit Reinemund FDP

(...) Beide führen aber selbstverständlich auch zu einer Mehrbelastung der verbleibenden Steuerzahler. Das obere Viertel der Einkommensteuerzahler trägt rund 80 Prozent des Einkommensteueraufkommens. Nun mag manchem das immer noch nicht genug sein, aber es zeigt auf jeden Fall, dass starke Schultern in Deutschland viel tragen. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort 07.09.2010 von Michael Paul CDU

(...) Die Finanzreform des Gesundheitssystems garantiert auch in Zukunft allen Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Gesundheitsleistungen auf höchstem Niveau zu bezahlbaren Preisen. Um dieses nicht nur heute sondern auch für zukünftige Generationen sicherzustellen, ist es sachgerecht, die Lasten hierfür auf alle Beteiligten zu verteilen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 24.08.2010 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Das ist aber kein Widerspruch! Aus demokratischen Prinzipien ging es mir um die Wahrung eines offenen Meinungsaustausches. Bei der Unterzeichnung ging es mir deshalb überhaupt nicht um einzelne inhaltliche Thesen, über die kann und muss man streiten, man kann sie be- und widerlegen. (...)