Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 29.09.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) Geltendes Recht ist übrigens, dass, lt;stronggt;wer 45 Jahre versichert warlt;/stronggt;, auch in Zukunft mit dem Erreichen des 65. Lebensjahres lt;stronggt;abschlagsfrei in den Rentenbezug wechselnlt;/stronggt; kann. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 08.10.2010 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Seitdem wir im Jahr 1998 Regierungsverantwortung übernommen haben, hat sich die SPD auf den Weg gemacht weg von der reinen Fürsorge, hin zu einer Politik, bei der Selbstbestimmung und Teilhabe im Vordergrund stehen. Deshalb hat für uns die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oberste Priorität. In den Regierungsjahren von Rot-Grün wie auch in der Großen Koalition waren es vor allem sozialdemokratische Initiativen, die eine Vielzahl wichtiger Gesetze und Regelungen in diesem Bereich ermöglicht haben. (...)