Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon K. • 21.09.2010
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2010 (...) Zudem sollen sie für eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt oder in einem Integrationsbetrieb qualifiziert werden. Wir treten dafür ein, dass alle Maßnahmen zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile unabhängig von Einkommen und Vermögen der Person und der Angehörigen gewährt werden. Dies umfasst auch alle Leistungen nach dem 6. (...)
Frage von Guenter B. • 20.09.2010
Antwort von Thomas Strobl CDU • 28.09.2010 (...) Wenn es nach mir geht, werden wir die Anreize dafür, lieber von eigener Hände Areigener Hände Arbeitstaatlicher Hilfe zu leben, sogar noch weiter intensivieren. Und Sie dürfen sicher sein, dass ich mich im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit dafür stark machen werde, entsprechende Lösungen zu finden. (...)
Frage von Heiner S. • 20.09.2010
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Roswitha T. • 19.09.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 26.10.2010 (...) Für die SPD hat die Konsolidierung der Staatsfinanzen und die Einhaltung der Schuldenbremse in der Verfassung politische Priorität. Fatal ist deshalb, wie die Bundesregierung durch die soziale Schieflage des Sparpakets die gesellschaftlich vorhandene Akzeptanz für die notwendige Konsolidierung zerstört. (...)
Frage von Sven D. • 18.09.2010
Antwort von Bärbel Bas SPD • 28.09.2010 (...) Einer funktionierenden Partnerschaft zwischen Gewerkschaften und Unternehmerverbänden in ganz Deutschland darf nicht durch Tarifpluralität die Grundlage entzogen werden. Wenn es in einem Betrieb mehrere Tarifverträge gibt, bedeutet dies die Spaltung von Belegschaften, eine Schwächung der Tarifautonomie und einen Rückgang der Tarifbindung. (...)
Frage von Thorsten H. • 15.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.09.2010 (...) Insofern befindet sich die SPD in einer Diskussions- und Neuorientierungsphase. (...) Mir ist klar, dass wir allein dadurch noch nicht wieder glaubwürdiger sind, aber ich kämpfe für eine Chance, zu zeigen, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben. (...)