Antwort 29.12.2010 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Pioch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2011 von Hubertus Heil SPD
(...) Nun zu Ihrer Frage: Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Reform der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe richtig und notwendig war. (...) Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil eindeutig festgelegt, dass die Neuberechnung der Regelsätze transparent, sachgerecht, realitätstauglich und zuverlässig erfolgen muss. Wir haben daher im Verlauf der Vermittlungsverhandlungen immer wieder unsere Zweifel zum Ausdruck gebracht, ob die Bundesregierung diese Vorgaben erfüllt. (...)
Antwort 30.06.2011 von Thomas Oppermann SPD
(...) Diese konkreten Erfolge hat die SPD errungen, obwohl Schwarz-Gelb die zermürbenden Gespräche mit einer Mischung aus Betonpositionen und mangelnder Einigkeit an den Rand des Scheiterns gebracht und zwischendurch am 8. Februar 2011 abgebrochen hatte. (...)
Antwort 19.01.2011 von Hubertus Heil SPD
Sehr geehrter Herr Schneck,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 20. Dezember 2010. Da Sie sich auch noch per Email an mein Büro gewandt haben, werde ich Ihnen auf diesem Wege antworten.
Antwort 14.03.2011 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine Einigung in den Hartz-IV-Gesprächen ist lange an der Blockadehaltung von Union und FDP gescheitert. Frau Merkel hat ihren Koalitionsfrieden über das Wohl der Kinder und Familien gestellt. (...)
Antwort 17.01.2011 von Oliver Kaczmarek SPD
(...) die grundsätzliche Positionierung der SPD im Erftkreis für das Grundeinkommen ist mir schon seit einigen Jahren bekannt. Es hat nach meiner Erinnerung vor einigen Jahren schon einmal einen Antrag auf einem Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen gegeben. (...)