Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 08.06.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) eine komplette Privatisierung der Arbeitslosenversicherung ist nicht möglich und nicht gewollt. Wir verfolgen aber konsequent den Weg von einer Pflichtversicherung zu einer Pflicht zur Versicherung mit Pflicht- und Wahltarifen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 19.06.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dies ist durch Tarifverträge und gesetzliche Rahmenbedingungen seit langem nicht mehr gesichert. Deshalb fordert DIE LINKE nach wie vor einen gesetzlich garantierten Mindestlohn, der gegenwärtig bei 8,71 Euro liegen müsste. DIE LINKE verlangt für diejenigen, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht durch Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen können, eine bedarfsorientierte Grundsicherung, deren Höhe ebenfalls ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort 04.06.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Wir sprechen bewusst von "arbeitenden Menschen" als Synonym für "arbeitende Klasse" oder Arbeiterklasse", denn wir betrachten es als eine unserer Aufgabe, dazu beizutragen, dass sich die arbeitenden Menschen ihrer Klassenlage im Kapitalismus - als ausgebeutete und unterdrückte Klasse - bewusst werden. Wir gehen auch davon aus, das nur durch den Klassenkampf soziale und demokratische Fortschritte erreicht werden können. (...)

Antwort 05.06.2009 von Volker Metzroth DKP

(...) Es war in der Vergangenheit wichtig, daß die Arbeitszeitrichtlinie der EU die Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden begrenzte. Als Abgeordneter würde ich zunächst gegen die aktuellen Versuche auftreten, dies Grenze aufzuweichen und nationalstaatliche Regelungen zu erlauben, die bis zu 76 Wochenstunden vorsehen. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 04.06.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Dieses haben mittlerweile auch verschiedene Studien bewiesen. Die Erfahrungen mit 1 Eurojobs zeigen, dass sie in den meisten Fällen für Langzeitarbeitslose keine Perspektive für einen Übergang in den ersten Arbeitsmarkt bieten. Statt der 1 Eurojobs brauchen wir einen zweiten Arbeitsmarkt,, der sich am Gemeinwohl orientiert und nicht Arbeitsplätze und den Arbeitsmarkt gefährdet. (...)