Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 07.02.2011 von Wolfgang Beecken FREIE WÄHLER

(...) die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) auf einer Vorstellung von einem Staat, in dem viele auf Kosten aller anderen leben könnten, teilen wir sicher nicht. Ich muss hier aber deutlich sagen, dass die FREIEN WÄHLER in Hamburg dieses Thema und die unterschiedlichen Modelle (solidarisches Bürgergeld oder z.B. die negative Einkommensteuer) derzeit nicht auf der Agenda haben. (...)

Portrait von Anne Alter
Antwort 06.02.2011 von Anne Alter PIRATEN

(...) Persönlich bin ich jedoch der Meinung, dass gerade das Gesundheitswesen einer grundlegenden Überarbeitung bedarf, in jeder Hinsicht. So stehen die Piraten z.B. der neuen Gesundheitskarte sehr distanziert gegenüber, ebenso wie dem in zwei Klassen zerfallende Gesundheitswesen an sich. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 08.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Ich bin der Überzeugung, dass der Grundsatz "Ambulant vor Stationär" richtig ist und ambulante Unterstützungsmaßnahmen Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftigen Menschen in aller Regel eine eigenständige Lebensführung besser ermöglicht, als eine stationäre Unterbringung in einem Pflegeheim. Die "persönliche Assistenz" hat sich als sehr erfolgreiche Maßnahme erwiesen. (...)

Portrait von Christoph Bayer
Antwort 16.02.2011 von Christoph Bayer SPD

(...) Grundsätzlich sehe ich es als meine Pflicht an als Politiker das Thema Hartz IV und Armut im Allgemeinen nicht zu verschweigen und entsprechende Impulse in den politischen Raum zu geben. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 15.02.2011 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Mir scheint es so, als würde Sie aufgrund eines konkreten Fall, bei dem Sie unzufrieden damit sind, wie dieser von der Rentenversicherung gehandhabt wird, pauschal die Beurteilungen durch die Rentenversicherung in Zweifel ziehen. Der Kern des Problems besteht darin, im konkreten Krankheitsfall festzustellen, wann eine Person aufgrund Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit nicht mehr arbeiten kann. (...)