Antwort 28.02.2011 von Jürgen Hardt CDU
Sehr geehrter Herr Müller,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) für einen Antrag auf Normenkontrolle benötigt man ein Viertel der Bundestagsabgeordneten. Daher können wir nicht gemeinsam mit den Linken einen solchen Antrag einreichen, da wir dazu auch Abgeordnete der SPD-Fraktion benötigen. (...)
Antwort 24.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Erstens: es gibt eine Erhöhung, die sich entlang der Preissteigerung entwickeln wird. Das wissen wir heute noch nicht, wie hoch die ist. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 15.03.2011 von Kirsten Tackmann Die Linke
(...) Wir sind uns darin einig, dass so mit Menschen nicht umgegangen werden kann. Deshalb kämpft DIE LINKE weiter für Veränderungen der Gesetzeslage in der Rentenüberleitung und selbstverständlich gegen die durch Hartz IV geschaffenen erniedrigenden Verhältnisse für alle Betroffenen. (...)
Antwort 03.03.2011 von Elke Ferner SPD
(...) Da ist mir wohl ein Versprecher unterlaufen, ich bitte das zu entschuldigen. In der Sache ist der Vorgang wie folgt: Bisher waren im Regelsatz 6,43 € für Warmwasserbereitung mit Strom enthalten. Wer sein Warmwasser mit über die Heizung bereitete, bekam bisher die Heizkostenpauschale -6,43 € erstattet. (...)