Antwort ausstehend von Manfred Groh CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 04.03.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Brach,
Antwort 04.03.2011 von Dagmar Enkelmann Die Linke
(...) Der schnellste Weg wäre ein Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu ist allerdings die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages notwendig. (...)
Antwort 03.03.2011 von Wolfgang Ferner Die Linke
(...) die Linke steht für eine bedarfsorientierte Grundsicherung. Dies stellen wir sicher, in dem wir Gute Arbeitsplätze mit Guter Bezahlung schaffen und erhalten. (...)
Antwort 07.03.2011 von Philipp Murmann CDU
(...) Ich möchte hierbei auf meine vorhergehende Antwort verweisen und ergänzen, dass selbstverständlich im Zuge der Überprüfung eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung angestrebt wird, die den Vorgaben des Grundgesetzes entspricht. (...)