(...) Zum Thema Abtreibungen muss ich Ihnen ehrlich sagen, daß ich dazu meine, daß man grundsätzlich versuchen sollte ungeborenes Leben zu schützen und der betroffenen Mutter die nötige Hilfe geben sollte, um ihr Kind nicht abtreiben zu müssen. Das Thema an sich ist aber so mächtig, daß man es hier nicht in ein paar Sätzen lösen kann, sondern ausführlich und intensiv bearbeiten sollte. (...)
(...) Die Grüne GrundsicherGrüne Grundsicherung mit dem wir die Fehler der Hartz-Gesetze korrigieren und gleichzeitig ihre ursprünglichen Ziele beibehalten können. Sie sieht konkret vor: Die Regelsätze des ALG II müssen für einen alleinstehenden Erwachsenen mindestens 420 Euro betragen und regelmäßig an die Inflationsrate angepasst werden. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich finde die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens interessant, weil sie die grundsätzliche Frage aufwirft, wie und unter welchen gesellschaftlichen Voraussetzungen es gelingen kann, soziale Sicherheit für jeden Menschen zu erreichen. Die provokante Vorstellung eines bedingungslos zur Verfügung stehenden Einkommens weckt bei vielen Menschen Interesse und leistet einen wichtigen Beitrag zur Debatte über soziale Gerechtigkeit und einen solidarischen Sozialstaat. (...)
(...) Letztlich stimme ich auch jenen zu, die in dieser Diskussion den Standpunkt vertreten, dass eine „Grundsicherung“ „Grundsicherung“messen sein muss, dass damit heutige Sozialleistungsansprüche wie HARTZ-IV, Bafög, Eltern- und Kindergeld abgegolten sind und zum anderen repressionsfrei sein muss. Die Finanzierung wäre ein weiteres Thema ... (...)
(...) Ich möchte Ihre Anfrage wie folgt beantworten: Auch ich beobachte die Situation am Schünemannplatz sehr intensiv und habe im Rahmen meiner Ratsarbeit das Thema immer begleitet. Uns ist es von städtischer Seite gelungen in Zusammenarbeit mit dem Karl-Lemmermann-Haus eine Betreuung vor Ort aufzubauen. (...)